Baumwollbörse

Fragen und Antworten

Sie haben Fragen zum Internationalen Baumwollzeichen? Informieren Sie sich hier über Voraussetzungen zur Nutzung, Gültigkeiten und Schutzbereiche sowie über Verwendungsmöglichkeiten des eingetragenen Zeichens.

Qualitätsanforderungen und Toleranzen?

Lizenzfähige Produkte sind aus Fasern von guter Qualität aus neuen Baumwollfasern. Die Produkte bestehen zu 100 Prozent aus reiner Baumwolle (ohne Berücksichtigung von Futterstoffen, Einlagen und Zubehör), wobei Toleranzen von 5 Prozent  für Dekorations- und Effektzwecke und 3 Prozent für Fremdfasern zulässig sind.

Gebühren?

Es fallen keine Lizenzgebühren an. Wir erheben lediglich eine einmalige, geringe Verwaltungspauschale in Höhe vom EUR 250,00 zzgl. Mwst für die Lizenzierung einzelner Unternehmen.

Vertragsdauer?

Die Lizenzvergabe erfolgt für jeweils ein Jahr und kann verlängert werden.

Schutzgebiet?

Das gültige Schutzgebiet ist die Europäische Union (EU-28).

Verwendung parallel zu anderen Marken?

Eine Verwendung des internationalen Baumwollzeichens parallel zu anderen Hersteller- oder Handelsmarken ist zulässig.

Pflichten der Vertragsparteien?

Als Lizenzgeberin verpflichten wir uns gegenüber unseren Lizenznehmern, uns mit den objektiv zur Verfügung stehenden, zumutbaren Maßnahmen für den rechtlichen Bestand des internationalen Baumwollzeichens einzusetzen, die Bekanntheit und das Ansehen des Zeichens zu stärken und Benutzungen der Marke, die nicht den Bestimmungen des Lizenzvertrags entsprechen, mit den uns geeignet erscheinenden Maßnahmen zu unterbinden.

Als Lizenznehmerin verpflichtet Ihr Unternehmen sich, das internationale Baumwollzeichen nur in der eingetragenen Form für Produkte zu benutzen, deren Zusammensetzung nachweislich den Qualitätsanforderungen genügt. Die Pflichten der Lizenzgeberin und der Lizenznehmerin sind im Einzelnen im Marken-Lizenzvertrag geregelt.

Anwendungsmöglichkeiten?

Verwenden dürfen Sie das Internationale Baumwollzeichen in Anzeigen, auf Etiketten, Geschäftspapieren, Internetseiten, in Katalogen, Mailings, auf Verpackungsmaterial, Wurfsendungen und vielem mehr. Als Bestandteil des Firmennamens dürfen Sie das Zeichen jedoch nicht nutzen.

Grafische Darstellung des Baumwollzeichens?

Das Logo „Internationales Baumwollzeichen“ stellt eine stilisierte weiße Baumwollknospe auf neutralem schwarzem Grund dar. Das Logo soll nur in der markenrechtlich geschützten Form verwendet werden, um die Wiedererkennung auf den ersten Blick zu erleichtern. Nach Abschluss eines Lizenzvertrags stellen wir Ihnen das Logo in digitalisierter Form gerne zur Verfügung.

Lizenzverfahren?

  1. Sie schicken das ausgefüllte Antragsformular per Email oder Fax an die Bremer Baumwollbörse.
  2. Sie erhalten umgehend von uns zwei Lizenzverträge zur Unterschrift und eine Rechnung über die Verwaltungsgebühr.
  3. Nach Unterzeichnung schicken Sie uns beide Lizenzverträge zurück und begleichen die Rechnung.
  4. Nach Eingang Ihrer Überweisung erhalten Sie einen von uns gegengezeichneten Lizenzvertrag zurück.

ICA Bremen

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